Datenschutzerklärungen

Vorlesen

Transparenz- und Informationspflichten nach Artikel 13 und Artikel 14 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) bzw. § 50 Niedersächsisches Datenschutzgesetz

hier: Datenschutz allgemeine Datenverarbeitung

hier: Datenschutz Polizeigebühren

hier: Datenschutz Apostillen

hier: Datenschutz Schadensrecht

hier: Datenschutz Videoüberwachung Polizeiliegenschaften

hier: Datenschutz bei Fahrradregistrierung

hier: Datenschutz bei Bewerbungsverfahren

hier: Datenschutz zum Einsatz von Videokameras im öffentl. Bereich

hier: Datenschutz bei Gefahrenabwehr und Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfolgung

hier: Datenschutz bei WhatsApp-Nutzung zur Lokalisation Hilfesuchender

hier: Datenschutz Nutzung WhatsApp-Kanal

hier: Datenschutzhinweise bei Veranstaltungen der Polizeidirektion Braunschweig

Datenschutzerklärung Webseite und Social-Media Accounts

Datenschutzrechtlich verantwortlich für diese Webseite ist die Polizeidirektion Braunschweig. Für die Polizeidirektion Braunschweig hat ein verantwortungsbewusster Umgang mit personenbezogenen Daten hohe Priorität. Wir möchten, dass Nutzerinnen und Nutzer wissen, wann welche Daten durch uns erhoben und verwendet werden.

Die Polizeidirektion Braunschweig betreibt unter der Domain

https://www.pd-bs.polizei-nds.de

eine Internetseite, auf der es die Öffentlichkeit über die Tätigkeit der Polizeidirektion Braunschweig informiert und der Öffentlichkeit niedrigschwellig Informationen zur Verfügung stellt.

Personenbezogene Daten werden von uns nur im notwendigen Umfang und für bestimmte Zwecke verarbeitet. Zweck dieser Domain ist die Öffentlichkeitsarbeit und in Hinsicht auf veröffentlichte Fahndungsaufrufe die Gefahrenabwehr oder Strafverfolgung.

Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die datenschutzrechtlichen Vorschriften beachtet werden.

Die technische Infrastruktur der Polizeidirektion BRAUNSCHWEIG wird vom Auftragsverarbeiter IT.Niedersachsen, dem zentralen IT-Dienstleister der niedersächsischen Landesverwaltung, als Full-Service-Provider betrieben. Das bedeutet, dass alle personenbezogenen Daten auch an das IT.Niedersachsen übermittelt werden können. Als niedersächsischer Landesbetrieb garantiert er für die technische Sicherheit der Datenverarbeitung.

Die in dieser Datenschutzerklärung genannten Rechtsquellen sind:

· die Datenschutz-Grundverordnung der EU (DSGVO)

· das Niedersächsische Datenschutzgesetz (NDSG)

· das Niedersächsische Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NPOG)

· die Strafprozessordnung (StPO)

1. Grundlagen

1.1: Verantwortlicher und Datenschutzbeauftragter

Verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten ist die

Polizeidirektion Braunschweig
Der Polizeipräsident
Michael Pientka
Friedrich-Voigtländer-Str. 41
38104 Braunschweig

Bei konkreten Fragen zum Schutz Ihrer Daten wenden Sie sich bitte an den Datenschutzbeauftragten der Polizeidirektion BRAUNSCHWEIG:

Polizeidirektion Braunschweig
Behördlicher Datenschutzbeauftragter
Friedrich-Voigtländer-Str. 41
38104 Braunschweig

Tel. 0531/476-1062

1.2 Personenbezogene Daten

Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung, identifiziert werden kann (Art. 4 Nr. 1 DSGVO).

1.3 Minderjährigenschutz

Personen unter 16 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln.

1.4 Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Die Polizeidirektion BRAUNSCHWEIG verarbeitet bei der Wahrnehmung der ihr obliegenden Aufgaben personenbezogene Daten. Dazu gehört auch die Öffentlichkeitsarbeit und in diesem Rahmen die Bereitstellung von Informationen für die Öffentlichkeit auf unserer Webseite. Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist hier § 3 NDSG i. V. m. Art. 6 Abs. 1e DSGVO.

Soweit wir für die Verarbeitung personenbezogener Daten Ihre Einwilligung einholen, dient Art. 6 Abs. 1a DSGVO als Rechtsgrundlage.

Steht die Verarbeitung der Daten durch die Polizeidirektion BRAUNSCHWEIG im Zusammenhang mit der Abwehr von Gefahren oder der Verfolgung von Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten, richtet sich die Datenverarbeitung nach den jeweiligen spezialgesetzlichen Regelungen (NPOG, StPO, OWiG, NDSG)

2. Datenverarbeitung im Zusammenhang mit dem Besuch dieser Internetseite

2.1 Datenerfassung

Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf unser Internet-Angebot und bei jedem Abruf einer Datei werden Daten über diesen Vorgang vorübergehend in einer Protokolldatei verarbeitet.

Im Einzelnen werden über jeden Zugriff/Abruf folgende Daten gespeichert:

· Datum und Uhrzeit des Abrufs (Zeitstempel), sowie die IP-Adresse des zugreifenden Geräts bzw. Servers

· Anfragedetails und Zieladresse (Protokollversion, HTTP-Methode, Referrer, User-Agent-String)

· Name der abgerufenen Datei und übertragene Datenmenge (angefragte URL inkl. Query-String, Größe in Byte)

· Meldung, ob der Abruf erfolgreich war (HTTP Status Code)

Diese Protokolldaten werden für zwei Monate gespeichert. Sie dienen dabei lediglich der statistischen Auswertung. Die Verarbeitung der IP-Adresse ist notwendig, um Kommunikation im Internet zu ermöglichen. Sie werden weiterhin gespeichert, um im Fall von Angriffen zur Analyse und ggf. zur straf- oder zivilrechtlichen Verfolgung zu dienen. Daten, die beim Zugriff auf diese Webseite protokolliert wurden, werden an Dritte nur übermittelt, soweit die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Kommunikationstechnik zur straf- oder zivilrechtlichen Verfolgung erforderlich ist.

2.2 Analysedaten und Cookies

2.2.1 Cookie AL_SESS-S

Der HTTP-Cookie ist laut unseres Full-Service-Providers, dem Landesbetrieb IT.Niedersachsen, für die Dauer der Browsersitzung gültig und wird zur Abwehr unbefugter Eingriffe (z. B. durch sog. „Cross Site Request Forgery" Attacken) in die bestehende Kommunikationsverbindung zwischen Ihnen und dem von uns im Auftrag betriebenen Webserver verwendet. Dadurch kann die missbräuchliche Nutzung der Formulare auf unserer Webseite verhindert werden.

Seine Setzung sei technisch notwendig und daher nicht zustimmungspflichtig (siehe § 25 Absatz 2 Nummer 2 Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz).

2.2.2 Webanalysedienst Matomo

Unsere Website benutzt den Open Source Webanalysedienst Matomo.

Mithilfe von Matomo sind wir in der Lage Daten über die Nutzung unserer Website durch die Websitebesucher zu erfassen und zu analysieren. Hierdurch können wir u. a. herausfinden, wann welche Seitenaufrufe getätigt wurden und aus welcher Region sie kommen. Außerdem erfassen wir verschiedene Logdateien (z. B. IP-Adresse, verwendete Browser und Betriebssysteme) und können messen, ob unsere Websitebesucher bestimmte Aktionen durchführen (z. B. Klicks u. Ä.).

Die Nutzung dieses Analyse-Tools erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i. V. m. § 3 Nds. Datenschutzgesetz.

Bei der Analyse mit Matomo setzen wir IP-Anonymisierung ein. Hierbei wird Ihre IP-Adresse vor der Analyse gekürzt, sodass Sie Ihnen nicht mehr eindeutig zuordenbar ist.

Wir haben Matomo so konfiguriert, dass es keine Cookies in Ihrem Browser speichert.

Matomo wird ausschließlich auf Servern des Landesbetriebs IT.Niedersachsen gehostet, sodass alle Analysedaten bei uns verbleiben und nicht weitergegeben werden.

Sie haben die Möglichkeit zu verdecken, dass von Ihnen hier getätigte Aktionen analysiert werden. Dies wird Ihre Privatsphäre schützen, aber auch uns daran hindern, aus Ihren Aktionen zu lernen und die Bedienbarkeit für Sie und andere Benutzer zu verbessern:

Webseiten-Analyse Opt-Out

Dieses Opt-Out-Cookie sorgt dafür, dass Matomo keinerlei Sitzungsdaten erhebt. Es kann jedoch sein, dass Sie in diesem Fall nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können.

Achtung: Wenn Sie später Ihre Cookies löschen, so hat dies zur Folge, dass auch das Opt-Out-Cookie gelöscht wird und ggf. von Ihnen erneut aktiviert werden muss.

Bitte beachten Sie, dass einige Browser das Opt-out-Cookie löschen können, wenn Sie unsere Website seit dem Datum dieser Richtlinie 7 Tage (Safari), 45 Tage (Firefox) oder 400 Tage (Chrome) nicht besucht haben. Diese Zeitrahmen können sich ändern. Wenn Sie unsere Websites nicht regelmäßig besuchen und die Nutzung von Analysen ablehnen möchten, überprüfen Sie bitte die Einstellung bei Ihrem Besuch, um sicherzustellen, dass die Abmeldung weiterhin von Ihrem Browser erkannt wird.

Die Datenschutzerklärungen von Matomo finden Sie unter:

https://matomo.org/ (unten auf Seite unter „Privacy“)

2.3 Externe Dienste

2.3.1 OpenStreetMap / uMap
Zur besseren Auffindbarkeit der Dienststellen nutzen wir auf unserer Website die Dienste „OpenStreetMap (kurz OSM)“ in Verbindung mit „uMap“. Diese werden bereitgestellt durch die OpenStreetMap Foundation, St John’s Innovation Centre, Cowley Road, Cambridge, CB4 0WS, United Kingdom (kurz OSMF).

Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf eine entsprechende Seite werden Daten von OSM-Caching-Servern (i.d.R. der ihrem Standort am nächsten liegende, Liste abrufbar über https://hardware.openstreetmap.org/#tile-caches) sowie Servern in Frankreich für „uMap“ abgerufen und im Browser dargestellt. Gleichzeitig werden auch Daten an diese Server gesendet und vorübergehend in einer Protokolldatei verarbeitet. Im Einzelnen werden über jeden Zugriff/Abruf folgende Daten gespeichert:

Datum und Uhrzeit des Abrufs (Zeitstempel) sowie die IP-Adresse des zugreifenden Geräts bzw. Servers,
Anfragedetails und Zieladresse (Protokollversion, HTTP-Methode, Referrer, User-Agent-String),
Name der abgerufenen Datei und übertragene Datenmenge (angefragte URL inkl. Query-String, Größe in Byte) sowie
Meldung, ob der Abruf erfolgreich war (HTTP Status-Code).

Diese Protokolldaten werden für einen gewissen Zeitraum gespeichert. Sie dienen dabei der statistischen Auswertung, der Fehleranalyse und Abwehr von Angriffen. Die Verarbeitung der IP-Adresse ist notwendig, um Kommunikation im Internet zu ermöglichen. Hierzu müssen Daten von dem Server, auf dem sie gespeichert sind, zu dem angeschlossenen Computer gelangen, der auf die Inhalte zugreifen möchte.

Die aktuelle Datenschutzerklärung von OpenStreetMap finden Sie unter:
https://wiki.osmfoundation.org/wiki/Privacy_Policy
https://wiki.osmfoundation.org/wiki/Services_and_tile_users_privacy_FAQ

2.3.2 Fonts.net

Der Betrieb der Webseite erfolgt unter Einbindung des externen Dienstes fonts.net, um Texte und Schriftarten korrekt anzuzeigen. Unterstützt Ihr Browser diese Funktion, nimmt er Verbindung zu den Servern von fonts.com auf. Hierdurch erlangt der Betreiber Kenntnis darüber, dass über Ihre IP-Adresse unsere Website aufgerufen wurde. Die Nutzung erfolgt im Interesse einer einheitlichen und ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote.

Weitere Informationen zu diesen Web Fonts finden Sie unter www.fonts.com/info/legal und in der Datenschutzerklärung von Fonts.com: www.fonts.com/info/legal/privacy/ und in der Datenschutzerklärung von Monotype GmbH: www.monotype.com/legal/privacy-policy/

3. Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Kontaktaufnahme

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten geschieht in Abhängigkeit des Kontaktweges. Hierbei kann zwischen Kontaktaufnahme per E-Mail, per Kontaktformular, per Brief oder Telefon unterschieden werden. Die Daten werden zur Bearbeitung des Anliegens verarbeitet und danach entsprechend den gesetzlichen Vorgaben gelöscht.

Bei Kontaktaufnahme Ihrerseits gehen wir davon aus, dass wir auf demselben Weg antworten dürfen, es sei denn, Sie widersprechen dem oder wir sind aufgrund der Sensibilität der Daten verpflichtet, einen entsprechend sicheren, anderen Weg zu nutzen.

Die Kontaktaufnahme mit der Polizeidirektion BRAUNSCHWEIG ist per E-Mail über die zentrale E-Mail-Adresse unserer Pressestelle möglich. Selbstverständlich können Sie auch Ihnen bekannte Adressen unserer Mitarbeitenden nutzen.

Auf der Internetseite der Polizeidirektion BRAUNSCHWEIG werden auch E-Mail-Adressen von Dritten zu Fachthemen bereitgestellt. Diese Adressen gehören nicht zu den Domänen „polizei.niedersachsen.de“ oder „mi.niedersachsen.de“. Sofern Sie eine dieser Adressen zur Kontaktaufnahme verwenden, liegt die Verarbeitung der personenbezogenen Daten nicht im Verantwortungsbereich der Polizeidirektion BRAUNSCHWEIG.

Sie können über diese Webseite außerdem mit Hilfe der angebotenen Formulare Kontakt zur Polizeidirektion BRAUNSCHWEIG aufnehmen. Soweit Sie ein von uns angebotenes Webformular nutzen und uns darin personenbezogene Daten mitteilen oder Sie sich per E-Mail an uns wenden, werden wir Ihre personenbezogenen Daten allein zum Zweck der Bearbeitung Ihrer Anfrage oder Beschwerde verarbeiten.

Sofern Sie die angebotenen Formulare zur Kontaktaufnahme nicht nutzen, findet keine darüberhinausgehende Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Nutzung dieser Webseite statt.

4. Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Nutzung sozialer Netzwerke

Wir bieten Ihnen auf unserer Webseite die Möglichkeit der Nutzung sog. Social-Media-Buttons (interaktive Landkarte/ Banner) an. Zum Schutze Ihrer Daten setzen wir bei der Implementierung auf eine Link-Lösung. Durch Anklicken der Grafik werden Sie zu den Diensten der jeweiligen Anbieter weitergeleitet und damit erst auch Ihre Daten. Wenn Sie die Grafik nicht anklicken, findet keinerlei Austausch zwischen Ihnen und den Anbietern der Social-Media-Buttons statt.

Die Polizeidirektion BRAUNSCHWEIG ist in den sozialen Netzwerken Facebook, WhatsApp, Instagram, X sowie LinkedIn, Google aktiv und nutzt sie zur Kommunikation im Rahmen der von den Anbietern eingeräumten Möglichkeiten.

Die Polizeidirektion BRAUNSCHWEIG hat keinen Einfluss und keine effektiven Kontrollmöglichkeiten bezüglich Art und Umfang der durch die oben genannten sozialen Netzwerke verarbeiteten Daten oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte.

Nähere Informationen zur Datenverarbeitung durch die Anbieter der Netzwerke und weiterer Widerspruchsmöglichkeiten finden Sie in den Datenschutzerklärungen der jeweiligen Anbieter, siehe bei 4.1.

Wir, die Polizeidirektion BRAUNSCHWEIG, betreiben zu Zwecken der Öffentlichkeitsarbeit folgende Social Media-Seiten:

Die von Ihnen auf unseren Social Media-Seiten eingegebenen Daten wie z. B. Kommentare, Videos, Bilder, Likes, öffentliche Nachrichten etc. werden durch die Social-Media-Plattform veröffentlicht. Wir behalten uns vor, Inhalte zu löschen. Ggf. teilen wir Ihre Inhalte auf unserer Seite, wenn dies eine Funktion der Social Media-Plattform ist und kommunizieren über die Social-Media-Plattform mit Ihnen.

Sofern Sie uns eine Anfrage auf der Social Media-Plattform stellen, verweisen wir je nach der erforderlichen Antwort ggf. auch auf andere, sichere Kommunikationswege, die Vertraulichkeit garantieren. Sie haben immer die Möglichkeit, uns vertrauliche Anfragen an unsere im Impressum genannte Anschrift zu schicken.

4.1 Datenverarbeitung durch die Betreiber der Social Media-Plattformen

Neben uns gibt es noch Betreiber der Social Media-Plattformen an sich. Auch diese sind insofern weitere Verantwortliche, welche Datenverarbeitungen durchführen.

Bitte beachten Sie, dass wir keinen Einfluss auf die Datenverarbeitung beim Betreiber der jeweiligen Social Media-Plattform haben.

Die Betreiber der Social Media-Plattformen können bspw. Webtrackingmethoden einsetzen, möglicherweise auch unabhängig davon, ob Sie bei der jeweiligen Plattform angemeldet oder registriert sind.

Bitte seien Sie sich darüber bewusst: Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass der Anbieter der Social Media-Plattform Ihre Profil- und Verhaltensdatendaten nutzt, etwa um Ihre Gewohnheiten, persönliche Beziehungen, Vorlieben usw. auszuwerten und diese ggf. auch für geschäftliche Zwecke nutzt.

Nähere Informationen zur Datenverarbeitung durch den Anbieter der Social Media-Plattform und weiterer Widerspruchsmöglichkeiten finden Sie in der Datenschutzerklärung des Anbieters:

X: https://twitter.com/de/privacy

Facebook: https://de-de.facebook.com/about/privacy/

WhatsApp: https://www.whatsapp.com/legal/privacy-policy-eea/preview

Instagram und Threads: https://www.instagram.com/about/legal/privacy/

Google: https://policies.google.com/

Linkedin: https://de.linkedin.com/legal/privacy-policy?trk=content_footer-privacy-policy

(Stand: September 2024)

Im Hinblick auf Statistiken, die uns der Anbieter der Social Media-Plattform zur Verfügung stellt, können wir diese nur bedingt beeinflussen und auch nicht abschalten. Wir achten aber darauf, dass uns keine zusätzlichen optionalen Statistiken zur Verfügung gestellt werden.

Über die „Insights“-Funktion unserer Facebook- und WhatsApp-Seiten sind statistische Daten unterschiedlicher Kategorien für uns abrufbar. Diese Statistiken werden durch die Firma Meta Platforms Ireland Ltd., Marrion Road, Dublin (Meta) erzeugt und bereitgestellt. Auf die Erzeugung und Darstellung haben wir als Betreiber der Seite keinen Einfluss. Für wählbare Kategorien und Zeiträume können wir z. B. abrufen: Gesamtzahl von Seitenaufrufen, „Gefällt mir“-Angaben, Seitenaktivitäten, Beitragsinteraktionen, Videoansichten, Beitragsreichweite, Kommentare, Geteilte Inhalte, Antworten, Anteil Männer und Frauen, Herkunft bezogen auf Land und Stadt. Durch Weiterentwicklungen bei Meta können sich die Verfügbarkeit und die Aufbereitung der Daten ändern.

Siehe dazu: https://www.facebook.com/legal/terms/information_about_page_insights_data

Wir sind auf unseren Facebook- und WhatsApp-Seiten als „gemeinsame Verantwortliche“ gem. Art. 26 DSGVO gemeinsam mit Meta für die Einhaltung des Datenschutzrechts zuständig und haben dazu eine entsprechende Vereinbarung in deren Geschäftsbedingungen akzeptiert. Im Rahmen dieser Vereinbarung übernimmt Meta grundsätzlich die primäre Verantwortung für die Erfüllung der datenschutzrechtlichen Pflichten im Hinblick auf die Insights-Daten der Fanpage und des Channels.

Siehe dazu: https://www.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum

Die Möglichkeiten zur Wahrnehmung der Rechte betroffener Personen gegenüber WhatsApp Ireland finden Sie unter:

https://www.whatsapp.com/legal/privacy-policy-eea?lang=de_DE

https://www.whatsapp.com/contact?eea=1&lang=de_DE.

Bitte beachten Sie in diesem Zusammenhang auch die Datenverwendungsrichtlinien der jeweiligen Plattformen und nehmen Sie die entsprechenden Privatsphäre-Einstellungen in Ihrem Nutzerkonto vor.

5. Ihre Rechte

Folgende Rechte können Sie unter den unter Ziffer 1.1 genannten Erreichbarkeiten geltend machen.

· Recht auf Auskunft nach Art. 15 DSGVO

· Recht auf Berichtigung nach Art. 16 DSGVO

· Recht auf Löschung und Einschränkung der Verarbeitung nach Art. 17 DSGVO

· Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Art. 18 DSGVO

· Recht auf Datenübertragbarkeit nach Art. 20 DSGVO

· Recht auf Widerspruch nach Art. 21 DS-VO

Steht die Verarbeitung der Daten durch die Polizeidirektion BRAUNSCHWEIG im Zusammenhang mit der Gefahrenabwehr, Straftatenverhütung oder -verfolgung, etwa, weil uns Daten im Rahmen einer Fahndung mitgeteilt wurden, richtet sich das Recht auf Auskunft nach § 51 NDSG und das Recht auf Berichtigung, Löschung und Einschränkung der Verarbeitung nach § 52 NDSG. Ein Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung oder auf Datenübertragbarkeit gibt es in diesem Zusammenhang nicht.

Ihnen steht zudem gemäß Art. 77 DSGVO, bzw. im Fall der Verarbeitung zu Zwecken der Straftatenverhütung und -verfolgung, gemäß § 55 NDSG ein Beschwerderecht bei der datenschutzrechtlichen Aufsichtsbehörde, dem Landesbeauftragten für den Datenschutz Niedersachsen zu:

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachen

Prinzenstraße 5

30159 Hannover

E-Mail: poststelle@lfd.niedersachsen.de

Internet: https://www.lfd.niedersachsen.de/startseite/

Stand: Dezember 2024

Drucken