Datenschutzerklärungen

Transparenz- und Informationspflichten nach Artikel 13 und Artikel 14 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) bzw. § 50 Niedersächsisches Datenschutzgesetz

hier: Datenschutz allgemeine Datenverarbeitung

hier: Datenschutz Polizeigebühren

hier: Datenschutz Apostillen

hier: Datenschutz Schadensrecht

hier: Datenschutz Videoüberwachung Polizeiliegenschaften

hier: Datenschutz bei Fahrradregistrierung

hier: Datenschutz bei Bewerbungsverfahren

hier: Datenschutz zum Einsatz von Videokameras im öffentl. Bereich

hier: Datenschutz bei Gefahrenabwehr und Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfolgung

hier: Datenschutz bei WhatsApp-Nutzung zur Lokalisation Hilfesuchender


Datenschutzerklärung Webseite und Social-Media Accounts

Die DSGVO sieht vor, dass die oder der Verantwortliche Sie als betroffene Person über die Modalitäten, wie Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet werden und welche Rechte Ihnen in diesem Zusammenhang zustehen, informiert.

Datenschutzrechtlich verantwortlich für diese Webseite ist die Polizeidirektion Braunschweig. Für die Polizeidirektion Braunschweig hat ein verantwortungsbewusster Umgang mit personenbezogenen Daten hohe Priorität. Wir möchten, dass Nutzerinnen und Nutzer wissen, wann welche Daten durch uns erhoben und verwendet werden.

Die Polizeidirektion Braunschweig betreibt unter der Domain www.polizei-braunschweig.de eine Internetseite, auf der es die Öffentlichkeit über die Tätigkeit der Polizeidirektion informiert und der Öffentlichkeit niedrigschwellig Informationen zur Verfügung stellt.

Personenbezogene Daten werden von uns nur im notwendigen Umfang und für bestimmte Zwecke verarbeitet. Zweck dieser Domain ist die Öffentlichkeitsarbeit und in Hinsicht auf veröffentlichte Fahndungsaufrufe die Gefahrenabwehr oder Strafverfolgung.

Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die datenschutzrechtlichen Vorschriften beachtet werden.

Die technische Infrastruktur der Polizeidirektion Braunschweig wird vom Auftragsverarbeiter IT.Niedersachsen, dem zentralen IT-Dienstleister der niedersächsischen Landesverwaltung, als Full-Service-Provider betrieben. Das bedeutet, dass alle personenbezogenen Daten auch an das IT.Niedersachsen übermittelt werden können. Als niedersächsischer Landesbetrieb garantiert er für die technische Sicherheit der Datenverarbeitung.

Die in dieser Datenschutzerklärung genannten Rechtsquellen sind:

  • die Datenschutz-Grundverordnung der EU (DS-GVO)
  • das Niedersächsische Datenschutzgesetz (NDSG)
  • das Niedersächsische Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NPOG)
  • die Strafprozessordnung (StPO)

Grundlagen

1.1 Verantwortlicher und Datenschutzbeauftragter

Verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten ist die

Polizeidirektion Braunschweig
Der Polizeipräsident
Michael Pientka
Friedrich-Voigtländer-Str. 41
38104 Braunschweig

Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten

Polizeidirektion Braunschweig
Behördlicher Datenschutzbeauftragter
Friedrich-Voigtländer-Str. 41
38104 Braunschweig

Tel. 0531/476-1062

E-Mail an Datenschutzbeauftragten

1.2 Personenbezogene Daten

Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung, identifiziert werden kann (Art. 4 Nr. 1 DS-GVO).

1.3 Minderjährigenschutz

Personen unter 16 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln.

1.4 Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Die Polizeidirektion Braunschweig verarbeitet bei der Wahrnehmung der ihm im öffentlichen Interesse obliegenden Aufgaben personenbezogene Daten. Zu unseren Aufgaben gehört insbesondere auch die Öffentlichkeitsarbeit und dabei u.a. die Bereitstellung von Informationen für die Öffentlichkeit im Rahmen des vorliegenden Internetauftritts. Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist hier Art. 6 Abs. 1 lit. e der Datenschutzgrundverordnung der EU (DSGVO).

Soweit wir für die Verarbeitung personenbezogener Daten Ihre Einwilligung einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO als Rechtsgrundlage.

Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung der Polizeidirektion Braunschweig erforderlich, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage.

Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.

Sofern die Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe der Polizeidirektion Braunschweig erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die der Polizeidirektion Braunschweig übertragen wurde, dient Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO als Rechtsgrundlage.

Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses der Polizeidirektion Braunschweig oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

Die Bestimmungen der DSGVO werden jeweils ergänzt durch die Bestimmungen des Ersten und Dritten Teils des Niedersächsischen Datenschutzgesetzes (NDSG).

Steht die Verarbeitung der Daten durch die Polizeidirektion Braunschweig im Zusammenhang mit der Straftatenverhütung oder -verfolgung im Einzelfall, einschließlich der damit zusammenhängenden Gefahrenabwehr, richtet sich die Datenverarbeitung bei einer Einwilligung nach § 33 NDSG und in den sonstigen Fällen der gesetzlichen Ermächtigungen zur Datenverarbeitung für die Polizei nach §§ 30 ff. Niedersächsisches Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NPOG) und ergänzend nach den Bestimmungen des Zweiten und Dritten Teils des NDSG (§§ 23 ff. NDSG). Insoweit die Polizei bei der Straftatenverfolgung als Hilfsbeamtin der Staatsanwaltschaft Daten verarbeitet, sind darüber hinaus die spezialgesetzlichen Vorschriften der Strafprozessordnung (insbesondere §§ 474ff. StPO) anwendbar. Dies kann beispielsweise bei der Fahndung im Internet der Fall sein.

Datenverarbeitung im Zusammenhang mit dem Besuch dieser Internetseite

2.1 Datenerfassung

Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf unser Internet-Angebot und bei jedem Abruf einer Datei werden Daten über diesen Vorgang vorübergehend in einer Protokolldatei verarbeitet.

Im Einzelnen werden über jeden Zugriff/Abruf folgende Daten gespeichert:

  • Datum und Uhrzeit des Abrufs (Zeitstempel), sowie die IP-Adresse des zugreifenden Geräts bzw. Servers
  • Anfragedetails und Zieladresse (Protokollversion, HTTP-Methode, Referer, UserAgent-String),
  • Name der abgerufenen Datei und übertragene Datenmenge (angefragte URL inkl. Query-String, Größe in Byte) sowie
  • Meldung, ob der Abruf erfolgreich war (HTTP Status Code).

Diese Daten sind dabei nicht personenbezogen. Wir können also nicht nachvollziehen, welcher Nutzer welche Daten abgerufen hat. Diese Protokolldaten werden für zwei Monate gespeichert. Sie dienen dabei lediglich der statistischen Auswertung. Die Verarbeitung der IP-Adresse ist notwendig, um Kommunikation im Internet zu ermöglichen. Hierzu müssen Daten von dem Server, auf dem sie gespeichert sind, zu dem angeschlossenen Computer gelangen, der auf die Inhalte zugreifen möchte.

2.2 Analysedaten und Cookies

Unsere Webseiten verwenden den Webanalysedienst „Matomo“. Matomo verwendet sog. Cookies, das sind Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die unsererseits eine Analyse der Benutzung der Webseite ermöglichen. Zu diesem Zweck werden die durch die Cookies erzeugten Nutzungsinformationen an unseren Server übertragen und zu Nutzungsanalysezwecken gespeichert, was der Webseitenoptimierung unsererseits dient. Ihre IP-Adresse wird bei diesem Vorgang anonymisiert, so dass keine personenbeziehbaren Daten gespeichert werden.

Sie können der Speicherung und Nutzung der Cookies per Mausklick jederzeit widersprechen. Hier geht´s zum Opt-Out-Cookie:

Webseiten-Analyse Opt-Out

Dieses Opt-Out-Cookie sorgt dafür, dass Matomo keinerlei Sitzungsdaten erhebt.

Es kann jedoch sein, dass Sie in diesem Fall nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können. Achtung: Wenn Sie später Ihre Cookies löschen, so hat dies zur Folge, dass auch das Opt-Out-Cookie gelöscht wird und ggf. von Ihnen erneut aktiviert werden muss.

2.3 Externe Dienste

2.3.1 OpenStreetMap / uMap

Zur besseren Auffindbarkeit der Dienststellen nutzen wir auf unserer Website die Dienste „OpenStreetMap (kurz OSM)“ in Verbindung mit „uMap“. Diese werden bereitgestellt durch die OpenStreetMap Foundation, St John’s Innovation Centre, Cowley Road, Cambridge, CB4 0WS, United Kingdom (kurz OSMF).

Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf eine entsprechende Seite werden Daten von OSM-Caching-Servern (i.d.R. der ihrem Standort am nächsten liegende, Liste abrufbar über https://hardware.openstreetmap.org/#tile-caches) sowie Servern in Frankreich für uMap abgerufen und im Browser dargestellt. Gleichzeitig werden auch Daten an diese Server gesendet und vorübergehend in einer Protokolldatei verarbeitet. Im Einzelnen werden über jeden Zugriff/Abruf folgende Daten gespeichert:

  • Datum und Uhrzeit des Abrufs (Zeitstempel) sowie die IP-Adresse des zugreifenden Geräts bzw. Servers,
  • Anfragedetails und Zieladresse (Protokollversion, HTTP-Methode, Referrer, UserAgent-String),
  • Name der abgerufenen Datei und übertragene Datenmenge (angefragte URL inkl. Query-String, Größe in Byte) sowie
  • Meldung, ob der Abruf erfolgreich war (HTTP Status Code).

Diese Protokolldaten werden für einen gewissen Zeitraum gespeichert. Sie dienen dabei der statistischen Auswertung, der Fehleranalyse und Abwehr von Angriffen. Die Verarbeitung der IP-Adresse ist notwendig, um Kommunikation im Internet zu ermöglichen. Hierzu müssen Daten von dem Server, auf dem sie gespeichert sind, zu dem angeschlossenen Computer gelangen, der auf die Inhalte zugreifen möchte.

Die aktuelle Datenschutzerklärung von OpenStreetMap finden Sie unter:
https://wiki.osmfoundation.org/wiki/Privacy_Policy
https://wiki.osmfoundation.org/wiki/Services_and_tile_users_privacy_FAQ

2.3.2 Fonts.net

Der Betrieb der Webseite erfolgt unter Einbindung des externen Dienstes fonts.net, um Texte und Schriftarten korrekt anzuzeigen. Unterstützt Ihr Browser diese Funktion, nimmt er Verbindung zu den Servern von fonts.com auf. Hierdurch erlangt der Betreiber Kenntnis darüber, dass über Ihre IP-Adresse unsere Website aufgerufen wurde. Die Nutzung erfolgt im Interesse einer einheitlichen und ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote.

Weitere Informationen zu diesen Web Fonts finden Sie unter www.fonts.com/info/legal und in der Datenschutzerklärung von Fonts.com: www.fonts.com/info/legal/privacy/ und in der Datenschutzerklärung von Monotype GmbH: www.monotype.com/legal/privacy-policy/

3. Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Kontaktaufnahme

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten geschieht in Abhängigkeit des Kontaktweges. Hierbei kann zwischen Kontaktaufnahme per E-Mail, per Kontaktformular, per Brief oder Telefon unterschieden werden. Die Daten werden zur Bearbeitung des Anliegens verarbeitet und danach entsprechend den gesetzlichen Vorgaben gelöscht.

Die Kontaktaufnahme mit der Polizeidirektion Braunschweig per E-Mail ist neben den personengebundenen dienstlichen E-Mail-Adressen der Beschäftigten und diversen Funktionspostfächern über die zentrale E-Mail-Adresse möglich. Auf der Internetseite der Polizeidirektion Braunschweig werden auch E-Mail-Adressen von Dritten zu Fachthemen bereitgestellt. Diese Adressen gehören nicht zu den Domänen „polizei.niedersachsen.de“ oder „mi.niedersachsen.de“. Sofern Sie eine dieser Adressen zur Kontaktaufnahme verwenden, liegt die Verarbeitung der personenbezogenen Daten nicht im Verantwortungsbereich der Polizeidirektion Braunschweig. Bei Fragen bzgl. des Umgangs mit Ihren personenbezogenen Daten durch diesen Dritten, wenden Sie sich entsprechend an diesen.

Sie können über diese Webseite außerdem mit Hilfe der angebotenen Formulare Kontakt zur Polizeidirektion Braunschweig aufnehmen. Soweit Sie ein von uns angebotenes Webformular nutzen und uns darin personenbezogene Daten mitteilen oder Sie sich per E-Mail an uns wenden, werden wir Ihre personenbezogenen Daten allein zum Zweck der Bearbeitung Ihrer Anfrage oder Beschwerde verarbeiten.

Sofern Sie die angebotenen Formulare zur Kontaktaufnahme nicht nutzen, findet keine darüber hinausgehende Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Nutzung dieser Webseite statt.

4. Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Nutzung sozialer Netzwerke

Die Polizeidirektion Braunschweig ist in den sozialen Netzwerken Facebook, Instagram, Threads, X sowie LinkedIn aktiv und nutzt sie zur Kommunikation im Rahmen der von den Anbietern eingeräumten Möglichkeiten.

Die Polizeidirektion Braunschweig hat keinen Einfluss und keine effektiven Kontrollmöglichkeiten bezüglich Art und Umfang der durch die o. a. genannten soziale Netzwerke verarbeiteten Daten oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte.

Nähere Informationen zur Datenverarbeitung durch die Anbieter der Netzwerke und weiterer Widerspruchsmöglichkeiten finden Sie in den Datenschutzerklärungen der jeweiligen Anbieter.

Wir bieten Ihnen auf unserer Webseite die Möglichkeit der Nutzung sog. "Social-Media-Buttons (interaktive Landkarte/ Banner)" an. Zum Schutze Ihrer Daten setzen wir bei der Implementierung auf eine Link-Lösung. Durch Anklicken der Grafik werden Sie somit zu den Diensten der jeweiligen Anbieter weitergeleitet. Erst dann werden Ihre Daten an die jeweiligen Anbieter weitergeleitet. Wenn Sie die Grafik nicht anklicken, findet keinerlei Austausch zwischen Ihnen und den Anbietern der Social-Media-Buttons statt.

Wir, die Polizeidirektion Braunschweig, betreiben die nachfolgenden Social Media Seiten aus Zwecken der Öffentlichkeitsarbeit:

Die von Ihnen auf unseren Social Media Seiten eingegebenen Daten wie z. B. Kommentare, Videos, Bilder, Likes, öffentliche Nachrichten etc. werden durch die Social Media Plattform veröffentlicht. Wir behalten uns vor, Inhalte auf unserer Seite zu löschen, sofern dies erforderlich sein sollte. Ggf. teilen wir Ihre Inhalte auf unserer Seite, wenn dies eine Funktion der Social Media Plattform ist und kommunizieren über die Social Media Plattform mit Ihnen.

Sofern Sie uns eine Anfrage auf der Social Media Plattform stellen, verweisen wir je nach der erforderlichen Antwort ggf. auch auf andere, sichere Kommunikationswege, die Vertraulichkeit garantieren. Sie haben immer die Möglichkeit, uns vertrauliche Anfragen an unsere im genannte Anschrift zu schicken.

4.1 Datenverarbeitung durch die Betreiber der Social Media Plattformen

Neben uns gibt es noch den Betreiber der Social Media Plattform an sich. Auch dieser ist insofern ein weiterer Verantwortlicher, der eine Datenverarbeitung durchführt, auf die wir jedoch nur begrenzten Einfluss haben. An den Stellen, an denen wir Einfluss nehmen und die Datenverarbeitung parametrisieren können, wirken wir im Rahmen der uns zur Verfügung stehenden Möglichkeiten auf den datenschutzgerechten Umgang durch den Betreiber der Social Media Plattform hin. An vielen Stellen können wir die Datenverarbeitung durch den Betreiber der Social Media Plattform aber nicht beeinflussen.

Der Betreiber der Social Media Plattform setzt Webtrackingmethoden ein. Das Webtracking kann dabei auch unabhängig davon erfolgen, ob Sie bei der Social Media Plattform angemeldet oder registriert sind. Wie bereits dargestellt können wir auf die Webtrackingmethoden der Social Media Plattform leider kaum Einfluss nehmen. Wir können diese z.B. nicht abschalten.

Bitte seien Sie sich darüber bewusst: Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass der Anbieter der Social Media Plattform Ihre Profil- und Verhaltensdatendaten nutzt, etwa um Ihre Gewohnheiten, persönliche Beziehungen, Vorlieben usw. auszuwerten und diese ggf. auch für geschäftliche Zwecke nutzt. Wir haben insofern keinen Einfluss auf die Verarbeitung Ihrer Daten durch den Anbieter der Social Media Plattform.

Nähere Informationen zur Datenverarbeitung durch den Anbieter der Social Media Plattform und weiterer Widerspruchsmöglichkeiten finden Sie in der Datenschutzerklärung des Anbieters:

X: https://twitter.com/de/privacy

Facebook: https://de-de.facebook.com/about/privacy/

Instagram und Threads: https://www.instagram.com/about/legal/privacy/

Google und YouTube: https://policies.google.com/

Linkedin: https://de.linkedin.com/legal/privacy-policy?trk=content_footer-privacy-policy

Wie bereits ausgeführt, achten wir an den Stellen, an denen uns der Anbieter der Social Media Plattform die Möglichkeit gibt, darauf, unsere Social Media Seiten möglichst datenschutzkonform zu gestalten.

Im Hinblick auf Statistiken, die uns der Anbieter der Social Media Plattform zur Verfügung stellt, können wir diese nur bedingt beeinflussen und auch nicht abschalten. Wir achten aber darauf, dass uns keine zusätzlichen optionalen Statistiken zur Verfügung gestellt werden.

Über die „Insights“-Funktion unserer Facebook-Seiten sind statistische Daten unterschiedlicher Kategorien für uns abrufbar. Diese Statistiken werden durch Facebook erzeugt und bereitgestellt. Auf die Erzeugung und Darstellung haben wir als Betreiber der Seite keinen Einfluss. Für wählbare Kategorien und Zeiträume können wir z.B. abrufen: Gesamtzahl von Seitenaufrufen,

„Gefällt mir“-Angaben, Seitenaktivitäten, Beitragsinteraktionen, Videoansichten, Beitragsreichweite, Kommentare, Geteilte Inhalte, Antworten, Anteil Männer und Frauen, Herkunft bezogen auf Land und Stadt. Durch die ständige Entwicklung von Facebook verändert sich die Verfügbarkeit und die Aufbereitung der Daten. Siehe dazu: https://www.facebook.com/legal/terms/information_about_page_insights_data

Wir sind auf unseren Facebook-Seiten als „gemeinsame Verantwortliche“ gem. Art. 26 DSGVO gemeinsam mit Facebook für die Einhaltung des Datenschutzrechts zuständig und haben eine entsprechende Vereinbarung mit Facebook getroffen. Im Rahmen dieser Vereinbarung übernimmt Facebook grundsätzlich die primäre Verantwortung für die Erfüllung der datenschutzrechtlichen Pflichten im Hinblick auf die Insights-Daten der Fanpage. Siehe dazu:

https://www.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum

Bitte beachten Sie in diesem Zusammenhang auch die Datenverwendungsrichtlinien unter https://www.facebook.com/about/privacy/ und nehmen Sie die entsprechenden Privatsphäre-Einstellungen in Ihrem Nutzerkonto vor.

5. Ihre Rechte

Folgende Rechte können Sie unter den unter Ziffer 1.1 genannten Erreichbarkeiten geltend machen.

  • Recht auf Auskunft nach Art. 15 DS-GVO
  • Recht auf Berichtigung nach Art. 16 DS-GVO
  • Recht auf Löschung und Einschränkung der Verarbeitung nach Art. 17 DS-GVO
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Art. 18 DS-GVO
  • Recht auf Datenübertragbarkeit nach Art. 20 DS-GVO
  • Recht auf Widerspruch nach Art. 21 DS-GVO

Steht die Verarbeitung der Daten durch die Polizeidirektion Braunschweig im Zusammenhang mit der Gefahrenabwehr, Straftatenverhütung oder -verfolgung, etwa, weil uns Daten im Rahmen einer Fahndung mitgeteilt wurden, richtet sich das Recht auf Auskunft nach § 51 NDSG und das Recht auf Berichtigung, Löschung und Einschränkung der Verarbeitung nach § 52 NDSG. Ein Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung oder auf Datenübertragbarkeit gibt es in diesem Zusammenhang nicht.

Ihnen steht zudem gemäß Art. 77 DS-GVO bzw. bei der Verarbeitung zu Zwecken der Straftatenverhütung und -verfolgung gemäß § 55 NDSG ein Beschwerderecht bei der datenschutzrechtlichen Aufsichtsbehörde, dem Landesbeauftragten für den Datenschutz Niedersachsen (Verlinkung zu: http://www.lfd.niedersachsen.de/startseite/), zu:

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachen

Prinzenstraße 5

30159 Hannover

Stand: Januar 2024

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