Datenschutzerklärung

Datenschutzerklärung - Stand:18.06.2018

Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) gilt gemäß Art. 2 Absatz 1 „für die ganz oder teilweise automatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten, die in einem Dateisystem gespeichert sind oder gespeichert werden sollen."

Der Betrieb einer Webseite führt in jedem Fall zur automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten. An dieser Stelle informieren wir Sie entsprechend unserer gesetzlichen Verpflichtung gemäß Art. 13 DSGVO.

Verantwortlich für die Datenverarbeitung durch diese Webseite ist:

Polizeidirektion Braunschweig
Der Polizeipräsident
Michael Pientka
Friedrich-Voigtländer-Straße 41
38104 Braunschweig

Die Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten der Polizeidirektion Braunschweig lauten:

Behördlicher Datenschutzbeauftragter
Polizeidirektion Braunschweig
Friedrich-Voigtländer-Str. 41
38104 Braunschweig

Telefon: 0531 / 476-1062; E-Mail: datenschutz@pd-bs.polizei.niedersachsen.de


Um Kommunikation im Internet zu ermöglichen, müssen Daten von dem Server, auf dem sie gespeichert sind, zu dem angeschlossenen Computer gelangen, der auf die Inhalte zugreifen möchte. Hierzu muss mit der Anfrage, die Daten abzurufen, auch mitgeteilt werden, an welchen Empfänger die Information vom Server übermittelt werden soll. Zu diesem Zwecke sind allen mit dem Internet verbundenen Geräten sog. IP-Adressen zugeordnet. Die Übermittlung der IP-Adresse erfolgt beim Aufruf einer Internetseite automatisch durch den Browser des Nutzers.

Zu diesem Zweck werden die IP-Adressen der Nutzer, die die Webseite der PD Braunschweig aufrufen, sowie die durch den Browser übermittelten Daten durch die PD Braunschweig verarbeitet.

Die Verarbeitung erfolgt zur Erfüllung der Aufgaben nach Art. 6 Absatz 1 lit. e in Verbindung mit Art. 57 DSGVO. Die Daten werden entsprechend der rechtlichen Vorgaben gespeichert.

Die Verarbeitung erfolgt zur Erfüllung der uns vom Gesetzgeber zugewiesenen öffentlichen Aufgaben. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ergibt sich, soweit nichts anderes angegeben ist, aus den §§ 3, 23 NDSG i.V.m. Art. 6 Absatz 1 lit. e DSGVO. Demnach ist es uns erlaubt, zur Erfüllung einer Aufgabe erforderliche Daten zu verarbeiten.

Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten

Ihre Daten werden nur so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung gesetzlicher Aufbewahrungsfristen zur Aufgabenerfüllung erforderlich ist.


Webseiten-Analyse

Die Webseiten des Landes Niedersachsen verwenden Piwik, dabei handelt es sich um einen sogenannten Webanalysedienst. Piwik verwendet sog. „Cookies". Das sind Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die unsererseits eine Analyse der Benutzung der Webseite ermöglichen. Zu diesem Zweck werden die durch den Cookie erzeugten Nutzungsinformationen an unseren Server übertragen und zu Nutzungsanalysezwecken gespeichert. Die Auswertung der Cookies dient der Webseitenoptimierung. Ihre IP-Adresse wird bei diesem Vorgang nur gekürzt übermittelt und dadurch anonymisiert, so dass Sie als Nutzer für uns anonym bleiben. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Webseite werden nicht an Dritte weitergegeben. Sie können die Verwendung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern. Es kann jedoch sein, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Webseite vollumfänglich nutzen können.

Einbindung Dienstleister/ Weitergabe von Daten

Die Webseite wird durch Auftragsverarbeiter technisch betreut. Das bedeutet, dass alle personenbezogen Daten auch an diese übermittelt werden können. Bei den Auftragsverarbeitern handelt es sich um einen Host-Provider, dem IT.Niedersachsen (Zurverfügungstellung der technischen Infrastruktur) sowie den Anbieter des CMS (Content Management System), Flying Dog. Der Betrieb der Webseite erfolgt unter Einbindung des externen Dienstes fonts.net. Eine Übermittlung personenbezogener Daten, die bei der Nutzung der Webseite verarbeitet werden, an Dritte findet nicht statt.

Wir geben Ihre persönlichen Daten nur an Dritte weiter,

wenn Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben;

wenn für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht;

wenn die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. d DSGVO erforderlich ist, um lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person zu schützen;

wenn die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DSGVO zur Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde;


Kontaktformulare

Sofern Sie die angebotenen Formulare zur Kontaktaufnahme nicht nutzen, findet keine darüber hinausgehende Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Nutzung dieser Webseite statt. Soweit Sie ein von uns angebotenes Webformular nutzen und uns darin personenbezogene Daten mitteilen oder Sie sich per E-Mail an uns wenden, werden wir Ihre personenbezogenen Daten allein zum Zweck der Bearbeitung Ihrer Anfrage oder Beschwerde verarbeiten.

Ihre Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr zur Aufgabenerfüllung, Dokumentation behördlichen Handelns oder anderer zwingender rechtlicher Verpflichtungen erforderlich sind.

Grundsätzlich werden die Daten nur innerhalb der Polizeidirektion Braunschweig an die zuständige Stelle weitergeleitet. Liegt ausnahmsweise die Zuständigkeit außerhalb der Polizeidirektion Braunschweig, erfolgt die Weiterleitung an die für die Beantwortung Ihrer Anfrage oder Beschwerde zuständige Behörde.

Für besondere Verfahren der Kontaktaufnahme (z.B. die Fahrradregistrierung) haben wir Ihnen auf der jeweiligen Unterseite eine ergänzende Datenschutzerklärung zur Verfügung gestellt.

Datenübertragung

Um die Sicherheit Ihrer Daten bei der Übertragung zu schützen, verwenden wir entsprechende Verschlüsselungsverfahren (aktuell: HTTPS).


Rechte der Nutzer (betroffenen Personen)

Sie haben der Polizeidirektion Braunschweig gegenüber hinsichtlich der Datenverarbeitung auf dieser Webseite folgende Rechte:

Auskunft: Sie haben das Recht, eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob Sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden; ist dies der Fall, so haben Sie ein Recht auf Auskunft über diese personenbezogenen Daten und auf die in Art. 15 DSGVO im einzelnen aufgeführten Informationen.

Berichtigung: Sie haben das Recht, unverzüglich die Berichtigung Sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten und ggf. die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten zu verlangen (Art. 16 DSGVO).

Löschung: Sie haben das Recht, zu verlangen, dass Sie betreffende personenbezogene Daten unverzüglich gelöscht werden, sofern einer der in Art. 17 DSGVO im einzelnen aufgeführten Gründe zutrifft, z. B. wenn die Daten für die verfolgten Zwecke nicht mehr benötigt werden und die gesetzlichen Aufbewahrungs- und Archivvorschriften einer Löschung nicht entgegenstehen.

Einschränkung der Verarbeitung: Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn eine der in Art. 18 DSGVO aufgeführten Voraussetzungen gegeben ist, z. B. wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben, für die Dauer der Prüfung, ob dem Widerspruch statt gegeben werden kann.

Datenübertragbarkeit: Sie haben gemäß Art. 20 DSGVO das Recht, die uns aufgrund Ihrer Einwilligung freiwillig zur Verfügung gestellten und elektronisch verarbeiteten Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinen-lesbaren Format zu erhalten, sodass Sie diese Daten einem anderen Verantwortlichen zur Verfügung stellen können.

Widerspruch: Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit im Rahmen der Voraussetzungen des Art. 21 DSGVO gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten Widerspruch einzulegen.

Beschwerderecht

Sind Sie der Meinung, dass Ihre Daten unrechtmäßig verarbeitet werden, haben Sie auch das Recht, die zuständige Aufsichtsbehörde direkt zu kontaktieren:

Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen
Prinzenstraße 5
30159 Hannover

Telefon: 0511/120-4500; E-Mail: poststelle@lfd.niedersachsen.de

Polizeidirektion Braunschweig
Friedrich-Voigtländer-Straße 41
38104 Braunschweig

Telefon

0531 / 476-0


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